CSU-Abgeordnete Meyer, Heisl und Koller zur aktuellen Lage: „Entscheidung liegt bei
der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd“
München/Landkreis Passau. Die CSU-Abgeordneten Stefan Meyer, Josef Heisl und
Hans Koller sowie Landrat Raimund Kneidinger, haben sich in den vergangenen Wochen
intensiv für den Erhalt und die Zukunft des Rehafachzentrums am Standort Bad
Füssing eingesetzt. In Gesprächen unter anderem mit dem Bayerischen Staatsministerium
für Familie, Arbeit und Soziales machten sie deutlich, wie wichtig der Standort
Bad Füssing für die medizinische Rehabilitation, die Region und die dort Beschäftigten
ist. Auf ihr Mitwirken hin kam es zuletzt zu einem verstärkten Austausch zwischen
dem Sozialministerium und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bayern Süd.
„Unser Ziel war es immer, eine sachliche Lösung im Sinne der Patientinnen und Patienten
sowie der Beschäftigten zu ermöglichen. Natürlich hat der Standort Bad Füssing
eine große gesundheitspolitische Bedeutung und ist ein wichtiger Arbeitgeber in
der Region“, so MdL Josef Heisl. Nach Einschätzung von Landrat Raimund Kneidinger
leistet das Rehafachzentrum einen wesentlichen Beitrag, damit der Landkreis
seine Premium-Stellung als bayerische Gesundheitsregion plus einnehmen kann.
Gegenstand der aktuellen Diskussionen um den Erhalt des Rehafachzentrums sind
Lösungen für die dringend notwendige Erneuerung des veralteten Trink- und Löschwassernetzes
am Standort Bad Füssing. „Zunächst war es wichtig, gemeinsam in den
Austausch zu kommen, um am Ende auch an Lösungsmöglichkeiten arbeiten zu können“,
so MdB Hans Koller.
Nach aktuellem Stand bestehe grundsätzlich Zuversicht, eine Perspektive für die Zukunft
des Standorts Bad Füssing zu finden. „Ich habe mich bei unserer Sozialministerin
Ulrike Scharf nochmal nach der aktuellen Sachlage erkundigt. Sie hat mir versichert,
dass ein hohes Interesse daran besteht, die beabsichtigte Sanierungsmaßnahme
zu genehmigen. Eine Schließung stand auch nie im Raum“, so MdL Meyer.
Am Ende treffe die Entscheidung nicht die Staatsregierung, sondern die Deutsche
Rentenversicherung Bayern Süd, die auch für den wirtschaftlichen Betrieb ihrer Kliniken
verantwortlich ist. Mit dieser stehe das Sozialministerium im engen Kontakt, in
den vergangenen Wochen gab es mehrere Gespräche, sowohl in Präsenz als auch telefonisch. „Aktuell werden noch letzte Details der von der Deutschen Rentenversi-cherung Bayern Süd aktualisierten sogenannten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ge-klärt. Die Ministerin setzt sich mit ganzer Kraft für eine positive Lösung nach Bewer-tung aller Unterlagen ein“, kann MdL Meyer nach einem Gespräch mit der Bayerischen Sozialministerin Ulrike Scharf berichten.
