Hauzenberg. Was bewegt die Stadt Hauzenberg? Nach der Kommunalwahl setzt der Bundestagsabgeordnete Hans Koller seine Antrittsbesuche bei den neu gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Wahlkreis fort. Station war diesmal das Rathaus in Hauzenberg, wo ihn Bürgermeister Rudolf Hirz empfing. Im gemeinsamen Gespräch informierte der Bürgermeister über die aktuellen Herausforderungen der Granitstadt – von der angespannten Finanzlage über den zunehmenden Bürokratieaufwand bis hin zu Fragen der kommunalen Entwicklung und der Unterstützung durch den Bund.
Schon zu Beginn machte Hirz deutlich, dass die finanzielle Situation der Kommunen zunehmend zum Problem werde. Die steigende Bezirksumlage nehme Städten und Gemeinden immer mehr Handlungsspielraum. „Wir sollen Kindergärten und Infrastruktur erneuern, erhalten dafür aber oftmals nur Förderungen, die gerade einmal die Hälfte der Kosten abdecken. Das ist nicht akzeptabel.“ Gerade notwendige Investitionen würden dadurch immer schwieriger umzusetzen.
Wie eng die finanzielle Lage mit der Zukunft wichtiger Projekte zusammenhängt, zeigt sich auch in Hauzenberg. Für die Sanierung der Dreifachturnhalle sowie des Tennisplatzes setzt die Stadt auf Fördermittel aus der sogenannten Sportmilliarde des Bundes. Koller erläuterte, dass die derzeitige Förderperiode auslaufe und neue Programme zunächst politisch auf den Weg gebracht werden müssten. „Es gibt klare Förderrichtlinien, an die wir gebunden sind. Entscheidend ist, dass gute Ideen und tragfähige Konzepte eingebracht werden. Genau dafür setze ich mich in Berlin ein. Ob am Ende jedes Projekt berücksichtigt wird, kann niemand garantieren. Aber wenn Vorhaben eine Kommune voranbringen, bin ich der Letzte, der sich dagegenstellt.“
Dabei stellte Hirz auch die grundsätzliche Frage, wie ein Bundestagsabgeordneter die Entwicklung einer Kommune konkret unterstützen könne – wirtschaftlich ebenso wie touristisch. Koller sicherte seine Unterstützung zu. „Wenn die Stadt gute Ideen entwickelt, werde ich alles dafür tun, diese in Berlin zu begleiten. Gerade für den ländlichen Raum brauchen wir Konzepte, die Wachstum ermöglichen und nicht zusätzliche Hürden schaffen.“
Von den Förderprogrammen führte das Gespräch fast automatisch zum Thema Bürokratie. Hirz schilderte dies am Beispiel geplanter Baumaßnahmen. Selbst bei der Erneuerung eines Kindergartens verursachten zusätzliche Vorgaben – etwa bei der Beprobung und Einstufung von Aushubmaterial – erhebliche Mehrkosten und Verzögerungen. „Bürokratie hat definitiv ihre Bedeutung und Berechtigung, doch sie sollte in einem angemessenen Rahmen bleiben. Manchmal machen wir uns mit zu viel Bürokratie selbst das Leben schwer.“
Koller konnte diese Einschätzung nachvollziehen. „Bürokratie macht uns auf jeder Ebene zu schaffen. Wir müssen Standards regelmäßig hinterfragen, denn viele Vorgaben entsprechen längst nicht mehr den tatsächlichen Anforderungen in der Praxis. Weniger Bürokratie bedeutet mehr Zeit und mehr Geld für die Aufgaben, die den Bürgerinnen und Bürgern wirklich zugutekommen.“
Die Auswirkungen bundespolitischer Entscheidungen auf die Kommunen zogen sich wie ein roter Faden durch das Gespräch. So wurde unter anderem über die wirtschaftliche Lage, die geplante Zuckersteuer sowie die allgemeinen Herausforderungen des ländlichen Raums gesprochen. Beide waren sich einig, dass politische Entscheidungen stärker an den praktischen Auswirkungen vor Ort gemessen werden müssten.
Zum Abschluss gratulierte Koller dem neuen Bürgermeister nochmals persönlich zu seinem Amt. „Das schätze ich an dir: Du bist ein Praktiker – genauso wie ich. Ich bin überzeugt, dass Hauzenberg von deiner Art profitieren wird. Ich wünsche dir alles Gute, frohes Schaffen und stehe jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung.“
Foto: Drin Rexhaj. (v.l.) Bgm. Rudolf Hirz und MdB Hans Koller