Passau. Bewegung in der Diskussion um die langjährige Sperrung des Geh- und Radwegs über das Kachlet: Nachdem sich der Passauer Bundestagsabgeordnete Hans Koller und Landtagsabgeordneter Josef Heisl an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Ulrich Lange, gewandt hatten, liegt nun eine schriftliche Antwort vor. Darin bestätigt Lange, dass die zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) im weiteren Verlauf der Bauarbeiten fortlaufend prüfen wird, ob eine zumindest zeitweise Öffnung der Verbindung möglich ist.
„Das ist ein erster wichtiger Schritt. Wir haben deutlich gemacht, dass eine Sperrung über voraussichtlich 13 Jahre für die Menschen vor Ort eine enorme Belastung darstellt. Jetzt haben wir die Zusage aus dem Bundesverkehrsministerium, dass mögliche Öffnungen auch während der laufenden Bauarbeiten weiterhin geprüft werden. Das ist noch keine Lösung, aber ein wichtiges Signal, dass unser Anliegen ernst genommen wird“, erklärt MdB Koller.
Hintergrund ist die umfassende Sanierung der Schleusenanlage Kachlet, durch die eine wichtige Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen den Passauer Stadtteilen Heining und Maierhof über viele Jahre wegfallen soll. Bereits im Juni hatten sich Koller und Heisl gemeinsam mit Michael Hasenberger, stellvertretendem Bezirksvorsitzenden der Mittelstandsunion, sowie den CSU-Ortsvorsitzenden Andreas Wäckerle aus Hacklberg und Johannes Asenbauer aus Heining mit der Problematik befasst. Im Anschluss wandten sich die beiden Abgeordneten direkt an Staatssekretär Lange und baten darum, Möglichkeiten einer zumindest zeitweisen Öffnung erneut zu prüfen.
In seinem Antwortschreiben erläutert Lange, dass die derzeitige Baustellensituation mit schweren Baugeräten, Baustellenverkehr und wechselnden Arbeitsbereichen eine sichere Nutzung des Weges aktuell nicht zulasse. Auch zeitweise Freigaben seien bereits geprüft worden, gegenwärtig jedoch aus Sicherheitsgründen nicht vertretbar. Gleichzeitig betont der Staatssekretär, dass mögliche Öffnungen bei veränderten Bauzuständen fortlaufend geprüft werden sollen. Über entsprechende Entwicklungen werde er die Abgeordneten frühzeitig informieren.
Für MdL Josef Heisl ist diese Zusage ein wichtiger Ansatzpunkt: „Die Sicherheit auf der Baustelle muss selbstverständlich gewährleistet sein. Gleichzeitig dürfen wir die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger nicht aus dem Blick verlieren. Entscheidend ist, dass bei jedem neuen Bauabschnitt geprüft wird, ob eine sichere Querung ermöglicht werden kann. Wir werden das Thema deshalb weiterhin aufmerksam begleiten.“
Bereits beim gemeinsamen Austausch im Juni hatte Michael Hasenberger insbesondere auf die problematische Umleitung über die Franz-Josef-Strauß-Brücke hingewiesen. Die dortigen Verkehrsinseln und Wartebereiche seien schon heute für das hohe Radverkehrsaufkommen zu klein dimensioniert.
Zusätzlicher Rad- und Fußgängerverkehr könne die bestehenden Engpässe weiter verschärfen und die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Umso wichtiger sei es, neben möglichen Öffnungen des Kachlets auch die Situation auf den vorgesehenen Ausweichstrecken im Blick zu behalten.
MdB Koller will deshalb weiter auf eine möglichst verträgliche Lösung hinwirken: „Mir ist wichtig, dass wir bei diesem Thema nicht lockerlassen. Die Sanierung des Kachlets ist notwendig, aber wir müssen alles daransetzen, die Einschränkungen für die Menschen so gering wie möglich zu halten. Dass das Bundesverkehrsministerium eine fortlaufende Prüfung zugesagt hat, ist ein Anfang. Jetzt kommt es darauf an, die Möglichkeiten im weiteren Bauverlauf auch tatsächlich auszuschöpfen.“