Fürstenzell. Knapp zwei Monate nach ihrem Amtsantritt durfte Bürgermeisterin Rita Silbereisen den Bundestagsabgeordneten Hans Koller im Rathaus begrüßen. Für den CSU-Politiker gehören solche Antrittsbesuche und der enge Austausch mit den Gemeinden zu den festen Bestandteilen seiner Arbeit. Bereits nach seiner Wahl zum Bundestagsabgeordneten besuchte Koller alle Kommunen seines Wahlkreises. Nach der Kommunalwahl in diesem Frühjahr setzt er diese Tradition fort und sucht nun das Gespräch mit allen neu gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. „Mir ist wichtig, früh das Gespräch mit den neu gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zu suchen. Ich komme selbst aus der Kommunalpolitik und weiß, welche Verantwortung dieses Amt mit sich bringt. Deshalb möchte ich ein klares Signal senden: Wenn Unterstützung gebraucht wird, bin ich da“, betonte MdB Koller zu Beginn des Austauschs.
Silbereisen zeigte sich über den Besuch erfreut. „Ich weiß es sehr zu schätzen, dass du dir trotz deines vollen Terminkalenders die Zeit nimmst, bei uns vorbeizuschauen“, sagte die Bürgermeisterin. Der Start ins neue Amt sei intensiv gewesen, gleichzeitig habe sie sich in ihrer neuen Rolle schnell zurechtgefunden. „Natürlich sagt man immer, man wird ins kalte Wasser geworfen. Aber genauso schnell lernt man auch das Schwimmen“, erklärte sie mit einem Schmunzeln. Besonders motivierend seien die vielen positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung. „Manchmal sagen mir Bürgerinnen und Bürger schon nach wenigen Wochen, dass vieles richtig läuft. Dann denke ich mir zwar: Es ist doch noch gar nicht so viel passiert. Aber genau daran merkt man, dass den Menschen auch die kleinen Dinge auffallen. Das macht mir große Freude.“
Dass die Aufgaben nicht kleiner werden, zeigte sich im weiteren Gespräch schnell. Einen breiten Raum nahm die Verkehrssituation in der Passauer Straße ein. Täglich rollen dort tausende Fahrzeuge, darunter zahlreiche Lastwagen, durch den Ort. Für Silbereisen zählt die Sanierung der Straße zu den wichtigsten Zukunftsprojekten der Marktgemeinde. „Wir stehen im engen Austausch mit den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern. Uns ist bewusst, dass hier Handlungsbedarf besteht. Jetzt gilt es, die notwendigen Planungen voranzutreiben und gleichzeitig Fördermöglichkeiten zu nutzen, damit ein solches Projekt für die Gemeinde überhaupt finanzierbar bleibt.“
Auch beim Fürstenzeller Freibad gibt es positive Nachrichten. Nachdem inzwischen eine Förderzusage vorliegt, kann das Projekt weiter vorangebracht werden. Dennoch bleibe die Finanzierung eine große Herausforderung. „Die Unterstützung ist wichtig und hilft uns weiter. Trotzdem muss die Gemeinde einen erheblichen Eigenanteil stemmen. Die steigenden Baukosten machen sich auch bei uns deutlich bemerkbar“, erläuterte die Bürgermeisterin.
Neben großen Infrastrukturprojekten ging es auch um die Weiterentwicklung des Ortskerns. Silbereisen sprach über die Bedeutung einer attraktiven Nahversorgung und einer lebendigen Gastronomie. Mit der Ansiedlung neuer Angebote und Investitionen in bestehende Strukturen solle Fürstenzell als Wohn- und Einkaufsstandort weiter gestärkt werden. Gleichzeitig warb sie dafür, den Kommunen bei neuen Aufgaben ausreichend Handlungsspielräume einzuräumen. „Wir erleben immer häufiger, dass neue Anforderungen an die Gemeinden gestellt werden. Viele Themen sind wichtig und müssen ernst genommen werden – gleichzeitig brauchen wir dafür aber auch das notwendige Personal und die finanziellen Möglichkeiten.“
MdB Hans Koller konnte diese Einschätzung nachvollziehen. „Die Erwartungen an die Kommunen steigen kontinuierlich. Gleichzeitig werden viele Aufgaben nach unten weitergegeben. Deshalb ist es umso wichtiger, dass Bund und Länder ihre Städte und Gemeinden nicht alleinlassen.“ Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter sehe er sich auch als Ansprechpartner für die Kommunen seines Wahlkreises. „Die besten politischen Entscheidungen entstehen nicht in Berlin, sondern beginnen mit Gesprächen wie diesem. Wer vor Ort zuhört, versteht viel besser, wo der Schuh tatsächlich drückt.“
Zum Abschluss warf die Bürgermeisterin noch einen Blick auf die kommenden Jahre und fragte den Bundestagsabgeordneten nach seiner Einschätzung der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung. Koller machte deutlich, dass Prognosen derzeit schwieriger seien als je zuvor. „Unsere Zeit ist so unberechenbar geworden wie lange nicht mehr. Umso wichtiger ist es, dass wir als Politik verlässliche Rahmenbedingungen schaffen und unseren Kommunen Planungssicherheit geben.“
Beide waren sich einig, den engen Austausch auch künftig fortzusetzen. „Kommunalpolitik lebt vom Miteinander“, sagte Koller abschließend. „Gerade weil die Herausforderungen größer werden, ist es wichtig, dass wir auf allen politischen Ebenen eng zusammenarbeiten. Nur so können wir die Zukunft unserer Gemeinden erfolgreich gestalten.“
